Ampel: Debatte über Finanzminister für Habeck „nicht hilfreich“

Grünen-Co-Chef Robert Habeck hat die Debatte über die Besetzung des Finanzministeriums als „nicht hilfreich“ kritisiert. „Es gehört zur Fairness, zum guten Ton und auch zur politischen Klugheit, das jetzt nicht zu tun. Man erhöht im Zweifelsfall nur die eigene Fallhöhe“, sagte Habeck in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Habeck reagierte damit auf Vorschläge des stellvertretenden … Read more

Bundestagswahl: „Bei FDP und Unternehmerverbänden werden die Sektkorken knallen“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, wirft SPD und Grünen mit Blick auf deren Koalitionspläne mit der FDP einen Bruch von Wahlversprechen vor. „Bei FDP und Unternehmerverbänden werden die Sektkorken knallen. Von etlichen zentralen Wahlversprechen bei SPD und Grünen ist wie befürchtet nichts mehr übrig“, sagte Korte der Deutschen Presse-Agentur. Weder werde … Read more

CDU-Politiker Christian von Stetten fordert Rücktritt des gesamten Parteipräsidiums

Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten hat den Präsidiums-Mitgliedern seiner Partei nach der herben Wahlniederlage den Rücktritt nahegelegt. „Das CDU-Präsidium kann einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen“, sagte von Stetten der „Bild am Sonntag“. „Aber dann muss der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung … Read more

WELT-Duell: „Möglichkeit durch das Grundgesetz, Enteignungen zu machen“

Deutschland Juso-Chefin im WELT-Duell „Möglichkeit durch das Grundgesetz, Enteignungen zu machen“ Stand: 18:33 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten WELT-Duell – JU-Chef Kuban gegen Juso-Chefin Rosenthal Noch knapp drei Wochen: WELT geht in die heiße Phase der Bundestagswahl. Tilman Kuban, Bundesvorsitzender der Jungen Union, und die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal stellen sich den Fragen von Tatjana Ohm … Read more